Rosa Lëtzebuerg, die nationale LGBTIQ+-Organisation Luxemburgs, möchte ihre tiefe Sorge und ihre entschiedene Verurteilung angesichts der jüngsten Repressionsmaßnahmen zum Ausdruck bringen, die die türkische Regierung gegen die Zivilgesellschaft, LGBTIQ+-Aktivistinnen und -Organisationen sowie gegen Menschenrechtsverteidigerinnen und Journalist*innen in der Türkei ergriffen hat.
Nach Informationen, über die unter anderem die European Pride Organisers Association (EPOA) berichtet hat, wurden LGBTIQ+-Organisationen und -Aktivist*innen kürzlich Ziel koordinierter Aktionen, Durchsuchungen, Festnahmen und Untersuchungshaften. Hinzu kommen strenge digitale Einschränkungen, darunter die Sperrung von Websites und Konten in den sozialen Medien, die darauf abzielen, die Zivilgesellschaft mundtot zu machen. Detaillierte Informationen zu diesen Verstößen sind auf der Website der EPOA (epoa.eu) einsehbar.
Für Rosa Lëtzebuerg stellen diese Maßnahmen einen direkten Angriff auf die Grundfreiheiten dar, insbesondere auf die Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf die Pressefreiheit. Kriminalisierung, Einschüchterung und Freiheitsentzug können in keinem Fall als legitime Antwort auf den Einsatz für Gleichberechtigung und Menschenrechte akzeptiert werden.
Angesichts der Schwere und Dringlichkeit der Lage hat Rosa Lëtzebuerg direkte diplomatische Schritte eingeleitet. Die Organisation hat ein offizielles Schreiben an den Botschafter der Türkei in Luxemburg sowie an den luxemburgischen Vizepremierminister und Außenminister, Xavier Bettel, gerichtet, um die Einhaltung der Grundrechte einzufordern und ein entschlossenes diplomatisches Eingreifen zu verlangen.
Rosa Lëtzebuerg bekräftigt ihre volle Unterstützung für alle Personen und Organisationen, die in der Türkei weiterhin für Freiheit, Gleichheit und das Recht kämpfen, offen und in Sicherheit zu leben.